„Kann spannend werden“
Merz bei Trump: USA-Experte nennt die Gretchenfrage für den Kanzler
Knapp einen Monat nach seiner Amtsübernahme reist Kanzler Friedrich Merz zu Donald Trump. Ein SPD-Politiker erklärt, worauf es im Weißen Haus ankommt.
Berlin – Sollte das Interesse am Besuch von Friedrich Merz bei Donald Trump hierzulande tatsächlich noch nicht groß genug sein, trommelten am Donnerstagmorgen gleich zwei Politiker der Regierungsparteien für einen genaueren Blick nach Washington. Und das beinahe wortgleich. „Das kann spannend werden“, prognostiziert Metin Hakverdi von der SPD im ARD-„Morgenmagazin“, bevor der Bundeskanzler im Weißen Haus auf den US-Präsidenten trifft.
Bei CSU-Chef Markus Söder klang es in der ntv-Sendung „Frühstart“ so: „Das wird jetzt schon sehr spannend werden.“ Denn niemand weiß wirklich, was da auf den Regierungschef zukommt. Bayerns Ministerpräsident gab Merz daher nach eigenen Angaben im direkten Austausch mit auf Weg in die USA: „‚Erwarte das Unerwartbare.‘ Also sei offen für alles.“ Wichtig sei es, einen persönlichen Zugang zu Trump zu finden. Worauf es inhaltlich besonders ankommt, verriet Hakverdi, der als Transatlantik-Koordinator der Bundesregierung die Kontakte in die Vereinigten Staaten pflegt.
Merz besucht Trump: USA-Experte aus SPD sieht Sicherheitspolitik als zentrales Thema
Es sei ein „ziemlich wichtiger Termin“, betonte der 55-Jährige. Auf die Eskalation im Weißen Haus zwischen Trump und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj Ende Februar angesprochen, gab er sich aber zuversichtlich, ähnliches werde Merz nicht widerfahren. Vielmehr ist Hakverdi überzeugt, „dass sie sich gut verstehen, dass sie einen guten Draht zueinander haben“.
Helfen kann dabei sicher auch das, „was Friedrich Merz im Gepäck hat: Wir werden unsere Sicherheitspolitik verändern, wir haben in Deutschland unsere Verfassung geändert, und das lässt sich auch im Weißen Haus sehen.“
Damit spielt der gebürtige Hamburger auf die Reform der Schuldenbremse an, die zusätzliche Verteidigungsausgaben ermöglicht und damit den Weg freimacht für eine Annäherung an das von Trump vorgegebene Fünf-Prozent-Ziel für Nato-Staaten. Dass also fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts in die eigene Verteidigung fließen.
Merz bei Trump zu Besuch: „Deutschland wird bei Nato-Gipfel kein Problemkind sein“
Merz müsse gegenüber dem Republikaner verdeutlichen, dass Deutschland die Schlüsse aus dem Ukraine-Krieg gezogen habe: „Unseren Interessen entspricht, dass die Sicherheitsordnung, die Sicherheitsarchitektur in Europa nach dem Angriff Russlands nicht völlig zusammenbricht. Deswegen investieren wir mehr in unsere Sicherheit.“
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Dies gelte auch für andere europäische Länder. „Wenn das rüberkommt im Weißen Haus heute, wenn man signalisieren kann, wir sind bereit, da mehr Verantwortung zu übernehmen, weil es um unsere Sicherheit geht, (…) und das glaubhaft und überzeugend rüberkommt, dann werden die Amerikaner auch sehen, dass die Europäer auch einen Beitrag leisten können, und dann kann das auch ziemlich konstruktiv werden“, gibt sich Hakverdi optimistisch.
Auch in Washington sei diese Zeitenwende bei der Sicherheitspolitik angekommen. Dabei verweist der Volljurist auf den anstehenden Nato-Gipfel am 24. und 25 Juni in Den Haag: „Da wird Deutschland kein Problemkind sein, sondern im Gegenteil Beispiel für einige Mitgliedsstaaten.“
Söder über Merz-Reise zu Trump: „Ganz froh, dass ich das nicht machen muss“
Jenseits von Trump stellt er fest, dass die deutsch-amerikanischen Beziehungen „hervorragend“ seien: „Die deutsche Wirtschaft macht glänzende Geschäfte in den USA. Millionen von Amerikanern stammen von Einwanderern aus Deutschland ab.“
Das gilt bekanntlich auch für den Präsidenten selbst. Dass die Bundesrepublik deshalb bei ihm in irgendeiner Hinsicht einen Bonus besitzt, wird aber wohl niemand in Berlin erwarten.
Hakverdi verdeutlicht deshalb auch im Hinblick auf Trump: „Sein Markenzeichen ist seine Wechselhaftigkeit. Vorhersagen sind da sehr schwierig.“ Auch hier stimmt er also mit Söder überein.
Für gewöhnlich erweckt Bayerns Landesvater ja den Eindruck, zu noch Höherem berufen zu sein. Umso tiefer lässt ein weiterer Satz vom 58-Jährigen über die Merz-Mission bei Trump blicken: „Ich bin ganz froh, dass ich das nicht machen muss, denn es ist ja schon ein besonderes Treffen.“ Und wird gerade deshalb mit Spannung erwartet. Nicht nur unter Politikern. (mg)
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