Hormus als Druckmittel
Luftangriffe trotz Waffenruhe: USA und Iran steuern auf neuen Kalten Krieg zu
Die USA und der Iran wechseln sich ab mit Diplomatie, Militärschlägen und Waffenruhen – ein Kreislauf, der kaum zu dauerhaftem Frieden führen dürfte.
Es schien, als sei das US-iranische Memorandum of Understanding (MoU) in Gefahr zu kollabieren, noch bevor die Tinte trocken war. Am Samstagmorgen griffen die Islamischen Revolutionsgarden (IRGC) die MT Kiku an – ein unter panamaischer Flagge fahrendes Schiff, das auf der südlichen Route nahe der omanischen Küste in der Straße von Hormus unterwegs war. Präsident Trump war außer sich und ordnete zwei Wellen von Vergeltungs-Luftangriffen auf iranische Militärziele entlang der Küste des Landes an.
Der Iran wiederum reagierte, indem er einige Drohnen und Raketen in Richtung Kuwait und Bahrain schickte. Todesopfer gab es nicht. Bis zum Ende des Wochenendes einigten sich Washington und Teheran jedoch darauf, das Feuer einzustellen. Die US-Gesandten Steve Witkoff und Jared Kushner wollten sich am Dienstag in Katar mit iranischen Vertretern zusammentreffen. Die USA und der Iran vereinbarten zudem Entflechtungsprotokolle, um sowohl die Straße von Hormus freizuhalten als auch eine sofortige Kommunikation im Falle eines erneuten Aufflammens sicherzustellen.
Patt-Situation im Iran-Krieg: Deal mit den USA wackelt
So sehr Washington und Teheran betonen, sie wollten in den nächsten 60 Tagen ein umfassendes Abkommen über das iranische Nuklearprogramm aushandeln, so wahrscheinlich ist es, dass der Konflikt erneut aufflammen wird. Technisch gesehen ist der Iran-Krieg seit Inkrafttreten der ersten Waffenruhe am 8. April ausgesetzt. Angesichts der gegensätzlichen Interessen und der unterschiedlichen Auslegung des Memorandums, das beide Seiten Anfang des Monats unterzeichnet haben, ist aber schwer vorstellbar, dass die Gespräche zu einem für beide akzeptablen Ende führen.
Stattdessen könnten wir auf einen neuen Status quo zusteuern, in dem die USA und der Iran zwar nicht mehr im Krieg stehen, aber dennoch keine Formel finden, die einen dauerhaften Frieden hervorbringen würde. Die Routine seit der Pause der Feindseligkeiten am 8. April lässt sich vielleicht mit einer Autofahrt im Gebirge mit Höhen und Tiefen vergleichen, auch wenn sie auf einer vorhersehbaren Route verläuft. US-amerikanische und iranische Vertreter wechseln sich ab zwischen diplomischem Schwung, diplomatischem Stillstand und wechselseitigen Schlägen. Nur um wieder auf den Boden der Tatsachen zurückzukehren und eine weitere Feuerpause zu verhandeln, damit kleinere Scharmützel nicht zu einem ausgewachsenen Krieg eskalieren.
Israel und USA attackieren Mullah-Regime – Bilder aus dem Iran-Krieg
Zumindest vorerst ziehen es beide Seiten aus drei Gründen vor, den diplomatischen Weg offenzuhalten. Erstens: Je länger US-amerikanische und iranische Unterhändler miteinander reden, desto eher lässt sich eine Wiederaufnahme eines umfassenden Krieges vermeiden. Zweitens: Die Pause verschafft den US- und iranischen Streitkräften zusätzliche Zeit, ihre Munitionsbestände wieder aufzufüllen, Schäden an ihrer Verteidigungsinfrastruktur zu reparieren und sich auf erneute Kämpfe vorzubereiten, falls die Diplomatie scheitert. Drittens: Solange die Verhandlungen in eine positive Richtung verlaufen oder zumindest als produktiv wahrgenommen werden, können Washington und das Mullah-Regime Fortschritte reklamieren und die wirtschaftlichen Folgen eindämmen, die damit einhergingen, die Diplomatie vollständig aufzugeben.
Hohe wirtschaftliche Kosten auf beiden Seiten
Diese wirtschaftlichen Konsequenzen sind für alle sichtbar: hohe Benzinpreise für Amerikaner an der Zapfsäule und katastrophale Umfragewerte für Trump. Und für die iranische Regierung ein massiver Rückgang der Staatseinnahmen sowie eine weitere Schwächung ihres konventionellen Militärs. Wie lange kann dieser Status quo halten? Sollten sich die Gespräche als zäh erweisen – und es gibt keinerlei Hinweise darauf, dass dies nicht der Fall sein wird – könnte die Geduld schwinden. Dies gilt insbesondere für Trump, der nur eine sehr begrenzte Aufmerksamkeitsspanne für langwierige, technisch quälende geopolitische Verhandlungen hat und ständig auf der Hut ist vor Anzeichen mangelnden Respekts der Gegenseite am Tisch.
Die Iraner sind geduldiger, lassen sich aber ungern herumschubsen, insbesondere nicht von den Amerikanern, und haben mehrfach unmissverständlich klargemacht, dass US-Drucktaktiken – ob in Form wirtschaftlicher Sanktionen oder militärischer Schläge – ihrerseits zu verstärktem Widerstand führen werden. Ironischerweise wird die Lage durch das MoU nicht klarer, denn es handelt sich um ein recht generisches Dokument, dessen Formulierungen es Amerikanern und Iranern ermöglichen, unterschiedliche Auffassungen darüber zu haben, was es tatsächlich bedeutet.
Deutungsstreit über die Straße von Hormus
Punkt 5 legt fest, dass der Iran „unter Einsatz seiner bestmöglichen Anstrengungen Vorkehrungen treffen wird“, damit Schiffe die Straße von Hormus in den nächsten 60 Tagen gebührenfrei passieren können, und einen Dialog mit Iran und Oman über das künftige Management dieses Nadelöhrs einführt. Die Iraner interpretieren dies so, dass Teheran – und nur Teheran – befugt ist, über die Straße zu herrschen und zu bestimmen, welche Route die Schiffe für die Durchfahrt der Wasserstraße wählen. Die Trump-Regierung verhöhnt Irans Anspruch als Verstoß gegen Buchstaben und Geist der Vereinbarung. Sie argumentiert, die Straße von Hormus sei ein internationales Gewässer, in dem alle Staaten freie Schifffahrt genießen.
Dieser Streit trug dazu bei, die jüngste Runde der Feindseligkeiten am Wochenende auszulösen. Die Schläge und Gegenschläge führten innerhalb von fünf Tagen zu einem Rückgang der Zahl der durch die Straße verkehrenden Tanker um 70 Prozent. Derzeit sind die Raketen wieder im Holster. US-Flugzeuge starten nicht mehr zu Bombeneinsätzen. Die Verhandlungen beginnen gerade erst. Und die Ölpreise liegen fast 40 Prozent unter ihrem dreistelligen Höchststand von Ende April.
Ein kalter Frieden als wahrscheinlichstes Szenario
Trotzdem lässt sich eine Wiederaufnahme des Krieges nicht vollständig ausschließen. Wahrscheinlicher ist ein kalter Frieden mit sporadischen Gewaltausbrüchen und einem anhaltenden diplomatischen Prozess, der scheinbar nie zu einem zufriedenstellenden Abschluss gelangt. (Dieser Artikel von Daniel DePetris entstand in Kooperation mit telegraph.co.uk)
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